AW: Minarett Verbot
Man kann vom Abstimmungsergebnis halten was man will. Das einzig beschämende daran ist das Desavouieren des Souveräns vom Bundesrat, der es eher der EU recht machen will als dem Schweizer Volk und ihm infam in den Rücken fällt. Man könnte nicht meinen der Bundesrat wäre per Eid dem Voilk nach bestem Wissen und Gewissen verpflichtet in seinem Interesse zu dienen.
Man bedenke den Strassburger Urteilsspruch für das Kruzifixverbot in Schulen und öffentlichen Gebäuden. Auf der einen Seite diskreditiert die europäische ’political correctness’ den Willen des Schweizer Volks, auf der anderen Seite werden überall fleissig Kreuze abgehängt, da sie angeblich für andere Glaubensgemeinschaften eine Diskriminierung symbolisierten.
Derweil prüft der Bundesrat wie er diesen “Fehler“ des Souveräns korrigieren könne und ob künftig solche Vorlagen überhaupt noch zur Abstimmung kommen sollen.
Es wird Zeit nach allen übrigen Peinlichkeiten (Lybienaffäre und Thimmer-Dokumente, Aufhebung des Bankgeheimnisses [wer redet eigentlich von den britischen und amerikanischen Offshore-Ländern wie die Kanalinseln und die Cayman-Inseln?]) die Exekutive künftig ebenfalls per Volkswahl zu bestimmen.
Grüsse, rene
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Realität ist eine Frage der Wahrnehmung
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